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Europa-Skeptizismus in Deutschland und Ungarn
Gemeinsame Podiumsdiskussion der AUB und der Universität Heidelberg.

In den letzten Jahren ist die Skepsis vieler Bürger in Europa gegenüber einer „immer engeren Union der Völker Europas“, wie sie von den europäischen Verträgen zum Ziel erklärt wird, ständig gewachsen. Insbesondere in Deutschland und in Ungarn ist die Zahl der EU-Kritiker signifikant gestiegen. In Ungarn hoffte nach dem Umbruch von 1989/90 eine überwältigende Mehrheit der Bürger, dass die Integration ihres Landes in die NATO und in die EU Sicherheit und Wohlstand bringen würde; in Deutschland war mit der europäischen Einigung die Überwindung der Folgen des Zweiten Weltkrieges und die Reintegration in die westliche Staaten- und Wertegemeinschaft verbunden. Mit den Wahlerfolgen von Jobbik – 22 Prozent der Stimmen bei der Parlamentswahl in Ungarn im April 2014 – und mit den Erfolgen der AfD sowie den Pegida-Demonstrationen in Deutschland wird deutlich, dass der breite, geradezu unangefochtene Konsens in Frage gestellt wird.

Im Rahmen der gemeinsamen Podiumsdiskussion der AUB und der Universität Heidelberg zum Thema „Europa-Skeptizismus in Deutschland und Ungarn“ am 27. Oktober 2015 wurde diskutiert, welche Ursachen zu der Zunahme der Skepsis gegenüber dem europäischen Integrationsprozess geführt haben, welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten die Europa-Skepsis in Deutschland und in Ungarn aufweisen und wie dieser Skepsis begegnet werden könnte. Über 100 Studierende und Gäste folgten der Debatte der Experten auf dem Podium in den Räumlichkeiten der Universität Heidelberg: Prof. Dr. Michael Anderheiden, Professur für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen (AUB), Melani Barlai, Wissenschaftliche Mitarbeiterin (AUB/netPOL) und Zoltán Kiszelly, Politikwissenschaftler (Kodolányi János Főiskola, Székesfehérvár / Budapest) legten dabei die ungarische Perspektive auf das Thema und auch die verschiedenen Positionen ungarischer Parteien und der Zivilgesellschaft dar. Dr. Georg Paul Hefty (vormals Redakteur bei der Frankfurter Allgemeinen Zeitung) und Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Peter-Christian Müller-Graff, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht, Europarecht und Rechtsvergleichung an der Universität Heidelberg, vertraten die deutsche Sichtweise. Moderiert wurde die Veranstaltung von AUB-Prorektor Prof. Dr. Hendrik Hansen.

Zur Debatte stand insbesondere die Frage, ob lediglich ein Problem der Vermittlung eines an sich positiv bewerteten Integrationsprozesses vorliege, oder ob es einer grundlegenden Neuausrichtung der EU bedarf. Dabei gingen die Experten besonders auf die jüngsten Konflikte zwischen Ungarn und Deutschland in der Bewertung der Rolle der EU in der Migrationspolitik ein – hier zeigten sich grundsätzliche Unterschiede in der Einschätzung, welche Aufgaben der EU zukommen solle. Melani Barlai zeigte daneben aktuelle Entwicklungen im Wahlverhalten der ungarischen (vor allem jungen) Bevölkerung auf und stellte dabei auch die Online-Wahlhilfe „Vokskabin“ (ein AUB-eigenes Projekt; ähnlich dem deutschen „Wahl-O-Mat“) dem überwiegend deutschen Publikum vor und lieferte Erklärungsansätze. Zoltán Kiszelly formulierte und legte die Positionen der ungarischen Regierung zur Migrationspolitik und zur EU-Integration dar, sodass dem Publikum – auch durch die anregende und interessante Debatte und die durch die anderen Teilnehmer dargestellten deutschen Positionen im Vergleich – eine umfassende Sichtweise auf das Thema ermöglicht wurde.

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