Seit den 70er Jahren des 20. Jahrhunderts hat die Zahl der demokratisch regierten Staaten in bedeutendem Ausmaß zugenommen. Vor dem Hintergrund dieses Phänomens wurde in der Politischen Theorie das Phänomen der Demokratie kritisch reflektiert. Hinsichtlich dieser Thematik fand am 4. und 5. Juni 2013 ein Doktoranden-Workshop (Spring School) der Doktorschule der Andrássy Universität Budapest (AUB) unter der Leitung von Prof. Dr. Ellen Bos, Leiterin der Doktorschule der AUB und Dr. Zoltán Tibor Pállinger, Professur für Politikwissenschaft III an der Fakultät für Interantionale Beziehungen mit dem Thema "Elite und Masse: Politische Ungleichheit als Herausforderung für die modernen Demokratietheorien" statt.
Gerade die Transformationsforschung hat die Rolle politischer Eliten wieder in Erinnerung gerufen. Gleichzeitig wurde in den etablierten Demokratien der vorherrschende sozial-liberale Konsens mehr und mehr in Frage gestellt. Im Zuge dieser Entwicklung wurden die Möglichkeiten egalitärer staatlicher Politiken zunehmend in Frage gestellt. Dies wiederum hat das Problem politischer Ungleichheit auf die Agenda der politischen und politikwissenschaftlichen Diskussion gesetzt. Ausgehend von den Grundfragen der politischen Anthropologie, der sozialen Realität der (post-)modernen Gesellschaften und den neuen Herausforderungen der Globalisierung wird das Verhältnis von Massen und Eliten kritisch reflektiert.
Ziel der Spring School war es, in einem ersten Schritt den elitetheoretischen Bezug in den einschlägigen Demokratietheorien herauszuarbeiten. In einem zweiten Schritt wurden die Ergebnisse normativ verortet und im Hinblick auf ihre Problemlösungsfähigkeit bewertet.
Vollständiger Bericht
In seiner Einführung zum Thema setzte Herr Dr. Zoltán Tibor Pállinger (Andrássy Universität Budapest) das Thema Gleichheit und Ungleichheit in den historischen Kontext. Bereits in der griechischen Antike bestand eine der zentralen Fragestellungen darin, ob die Herrschaft der Vielen der Herrschaft der Wenigen vorzuziehen sei. Für Platon stellte die Herrschaft elitärer Philosophenkönige die bestmögliche Regierungsform dar. Im Mittelalter bestimmte im Glauben der Menschen dann alleine die göttliche Ordnung, wer zur klerikalen oder monarchischen Elite und wer zur Masse gehört. Mit der Aufklärung und der französischen Revolution begannen sich die klassischen Ordnungskonzepte zunehmend aufzulösen. Die Vertragstheoretiker Thomas Hobbes, John Locke und Jean-Jaques Rousseau revolutionierten durch ihre Ideen, wie die der Volkssouveränität und des Gesellschaftsvertrags, die Kategorisierung von Elite und Masse. In dieser Zeit des Umbruchs kann der Beginn der modernen Elitentheorie verortet werden, so Pállinger. Der Ausspruch „alle sind frei und gleich geboren“ wurde zum Credo eines neues Menschen- und Weltbildes. Die Frage, wie die Dichotomie zwischen Herrscher und Beherrschten in Einklang zu bringen ist, wurde aus einem neuen Blickwinkel betrachtet. Elite wurde fortan zunehmend nach funktionalistischen Kriterien, nämlich nach deren Nutzen für die Gesellschaft in Abhängigkeit von deren Erfordernissen, definiert.
Generell lassen sich fünf verschiedene Elitetypen unterscheiden. Während Werteliten normativ geprägt sind, kennzeichnen sich Machteliten durch Machtgefälle, Herrschaftseliten wiederum durch Zufall, also meist Geburt in ein bereits existierendes Herrschergeschlecht aus. Funktionseliten werden aufgrund ihrer Expertise eingesetzt, während Wirtschaftseliten oder sonstige nichtpolitische Eliten weitere Vorbildfunktionen übernehmen. Heute liegt der Schwerpunkt auf Funktionseliten, die meist durch einen Prozess von demokratischer Legitimierung rekrutiert wurden.
Eine grundsätzliche Frage besteht darin, wie sich Elitenherrschaft mit Demokratie verbinden lässt. Karl Popper sieht in der Demokratie einen Mechanismus, um dysfunktionale Eliten ohne Blutvergießen loszuwerden. Max Weber plädiert für eine rational-legale Herrschaft und vertritt dabei eine in der Politikwissenschaft übliche skeptische und realistische Elitentheorie.
Im Doktorandenkolloquium lag der Fokus der Betrachtungen auf den politischen Elitentheorien, die sich mit folgenden zentralen Fragestellungen auseinandersetzen: Wer fällt die politischen Entscheidungen in der Gesellschaft? Wie ist der Zugang zur Elite? Wie wird Elitenzugehörigkeit übertragen? Wie wird Eliteposition abgesichert? Hierbei betonte Pállinger, dass es zwar schon immer Herrscher und Beherrschte gegeben hat, dies aber nicht impliziert, dass die Beherrschten völlig machtlos sind bzw. sein sollen. Häufig steht in modernen Gesellschaften eine Leistungselite an der Spitze, während in traditionalen Gesellschaftern immer noch das Herkunftsprinzip vorherrschend ist. Im Marxismus war der Elitenbegriff deutlich negativ besetzt und wurde mit der Verfügungsstruktur über Produktionsmittel in Verbindung gebracht. Dennoch standen bereits damals, wie der deutsch- italienische Soziologe Robert Michels erkannte, die Akademiker an der Spitze der Arbeiterparteien. Pállinger beendete seine Überlegungen mit der Einsicht, dass es keine Struktur ohne Hierarchisierung gibt und Organisation immer mit Oligarchie einhergeht. Die Anerkennung der prinzipiellen Gleichheit ist elementar, dennoch ist Elite zur Organisation einer Gesellschaft notwendig.
Diese Notwendigkeit erkannten auch die geistigen Väter der amerikanischen Federalist Papers, die Pállinger als „Propagandawerkzeug der amerikanischen Verfassungsgebung“ titulierte, da mit deren Hilfe die amerikanischen Bürger von der neuen Verfassung überzeugt werden sollten.
Panel I: Klassische Elitetheorien
Im ersten Panel lag der Fokus der Betrachtungen auf klassischen Elitetheorien. Tim Kraski (Andrássy Universität Budapest) setzte sich in seinem Vortrag mit den „Federalist Papers“ auseinander, die den neuen Verfassungsentwurf der Elite vor der Masse, also dem Volk, verteidigen sollten. Historisch sind diese nach dem amerikanischen Unabhängigkeitskrieg im 18. Jahrhunderts zu verorten. Im Gegensatz zum antiken Menschenbild gingen die geistigen Verfasser der Federalist Papers von einem negativen Menschenbild aus. Das Negative im Menschen kann nicht überwunden, sondern lediglich instrumentalisiert und in geordnete Bahnen kanalisiert werden. Die daraus hervorgehende, zentrale Fragestellung lautet deshalb: Wie kann auf der Basis eines negativen Menschenbildes eine Leistungselite rekrutiert werden, die tugendhaft und damit ja im Widerspruch zum skizzierten Menschenbild steht. Die Antwort der Federalists liegt im zentralen Wirkungsprinzip der Verfassung, dem Prinzip der Kontrolle der Eliten, den „checks and balances“. Es sollte keine an idealen Maßstäben orientierte Leistungs- oder Tugendelite geschaffen werden, sondern stattdessen der Tugendaspekt in die Institution internalisiert werden. Die Verfassungsväter selbst sind, aus ihrer eigenen Sicht, im Moment der Verfassungsgebung von ihrem Egoismus und ihrer Schlechtigkeit dank Gottes Hilfe befreit und können dadurch vernunftbegabt handeln. Im Endeffekt, so Tim Kraskis geteiltes Fazit, funktioniert „die Sache nicht ohne ein gewisses Maß an Gemeinsinn“. Am Ende seiner Ausführungen warf er eine spannende Forschungsfrage auf und zwar inwiefern die Auffassung radikaler Gleichheit im Sinne der von den Federalists skizzierten und für alle Menschen gleichermaßen gültigen negativen Anthropologie demokratietheoretisch problematisch sein kann.
Gabriella Kinda befasste sich im zweiten Vortrag des Panels mit dem Elitenkonzept des ungarischen Staatswissenschaftlers István Bibó (1911-1979). In István Bibós Auffassung von der Aufgabe der Elite besteht in der Schaffung einer Kultur, wobei er unter Kultur die Verfeinerung menschlicher Bedürfnisse versteht. Den Kulturbegriff engt er aber nicht auf die Kunst ein. Vielmehr versteht er darunter die Formung und Läuterung moralischen Verhaltens. Das Bestreben der „Weltanschauungsdiktaturen“, die Geburtseliten gewaltsam zu beseitigen, hält er für sehr problematisch. Ohne eine gewisse Disziplin und Selektion ist eine Gesellschaftsordnung nicht aufrechtzuerhalten. Somit ist jede Einmischung, die eine Lockerung der „kollektiven Disziplin“ verursacht, schädlich. Die auf die gesellschaftliche Werteordnung bezogenen Konventionen müssen selbstverständlich sein. Anderenfalls geraten sowohl die Elite als auch die Masse aus dem Gleichgewicht. Die Handlungsweis(en) der von den „Einheitsparteien“ der „Weltanschauungsdiktaturen“ geschaffenen neuen Elite „kann die Führung äußeren gesellschaftlichen Handelns, die bloße Machtausübung und Machtdemonstration kaum überwinden.“
Panel II: Transformationstheorien
Das zweite Panel, das von Prof. Dr. Ellen Bos geleitet wurde, befasste sich mit Transformationstheorien und deren Zusammenhang zu „Elite“ und „Masse“. Im ersten Vortrag referierte Antonela Gyöngy, Doktorandin an der Babeș-Bolyai-Universität Klausenburg, über gedächtnistheoretische Überlegungen zur postsozialistischen Transformation Rumäniens. Als theoretische Grundlage zog Gyöngy die Gedächtnistheorien von Maurice Halbwachs sowie Aleida und Jan Assmann heran, deren Konzepte sie auf die rumänische Transformationssituation anwendete. In Ihrer durch zeitgenössische Filmausschnitte und Protokolle von Podiumsdiskussionen untermauerten Analyse kam Gyöngy zu dem Schluss, dass die in der Transformation meinungsbildenden rumänischen Eliten die Topoi von „Täter“ und „Opfer“ zur Legitimation der eigenen Position heranzogen. In der Transformationssituation bildete sich so ein Täter-Opfer Diskurs heraus, der nicht mehr, wie zu Zeiten des kommunistischen Regimes, die heroische Seite des Opferdaseins betonte, sondern vielmehr dessen viktimologische Komponente in den Vordergrund stellte. Den aktuellen Vertrauensverlust der rumänischen Bevölkerung gegenüber den Eliten sah Gyöngy nicht zuletzt darin begründet, dass die Eliten den Opferbegriff instrumentalisierten.
Im Anschluss referierte Raul Rognean, Doktorand an der Babeș-Bolyai-Universität Klausenburg, über die Grenze zwischen politischen Eliten und Bürgern in Rumänien und die Rolle, die die orthodoxe Kirche für die Ziehung dieser Grenze spielt. Laut Rognean versteht die orthodoxe Kirche in Rumänien sich selbst als „Zöllner“ im politischen Prozess. Anhand mehrerer Beispiele aus der jüngeren rumänischen Vergangenheit legte Rognean dar, dass es eine zwar ungeschriebene aber doch eindeutige Kooperationsbeziehung zwischen Kirche und Staat in Rumänien gebe, die unter anderem in Machtfragen begründet liege. Nach Rognean war die Frontul Salvării Naționale (FSN, Nationale Rettungsfront) im Transformationsprozess offen gegenüber einer Kooperation mit der orthodoxen Kirche, weil sie sich dadurch bessere Wahlergebnisse versprach. Heute zeige sich die enge Beziehung zwischen Kirche und Staat beispielsweise darin, dass der Staat sowohl die kirchlichen Eliten als auch den Neubau zahlreicher orthodoxer Kirchen finanziere.
Den dritten Vortrag des Panels hielt Elke Faber, Doktorandin an der Universität Passau, zum Thema „Provinzialsynoden als Mittel zur Einbindung geistlicher Eliten in das politische System der polnischen Adelsrepublik im langen 16. Jahrhundert“. Das politische System Polen-Litauens war laut Faber durch einen vormodernen Parlamentarismus mit aristokratischen Zügen geprägt. In Ihrem Vortrag beleuchtete und parallelisierte Faber die Entwicklung der Provinzialsynoden auf der einen Seite und die Entwicklung des Herrschaftssystems in Polen-Litauen im langen 16. Jahrhundert auf der anderen Seite. Dabei arbeitete sie heraus, dass die Provinzialsynoden der Einbindung des ansonsten im politischen System kaum eingebundenen Klerus dienten und ähnliche Funktionen wie moderne Parlamente erfüllten (z.B. Steuerbewilligung, Kontrollfunktion ggü. den Bischöfen). Im Laufe der Zeit habe sich dann eine zunehmende Orientierung der Provinzialsynoden am Reichstag entwickelt, was in einer gewissen Kompetenzverlagerung von den Synoden auf den Reichstag mündete. Nach 1643 fanden keine Synoden mehr statt.
In der das Panel abschließenden Diskussion wurde, bezogen auf die postsozialistische Transformation Rumäniens, hervorgehoben, dass ein Austausch der Eliten, der normalerweise Schlüssel von Transformationsprozessen sei, in Rumänien nicht stattgefunden habe. Vielmehr sei die Transformation in Rumänien ein „Systemwechsel ohne Elitenwechsel“ gewesen.
Panel III: Neuere Entwicklungen in der Demokratietheorie
Am 5. Juni wurde der Doktoranden Workshop mit dem dritten Panel zum Thema „Neuere Entwicklungen in der Demokratietheorie“ fortgesetzt. Die Leitung hatten Prof. Dr. Ellen Bos und Dr. Zoltán Tibor Pállinger inne. Dániel Mikecz, Doktorand an der Eötvös-Loránd- Universität Budapest, referierte im ersten Vortrag des Panels zum Thema „Partizipation als Erlebnis: Zwischen zeitgenössischem Aktivismus und neuem Biedermeier“. Ausgehend von Gerhard Schulzes Konzeption der Erlebnisgesellschaft beleuchtete Mikecz den Erlebnischarakter neuer Formen der politischen Partizipation, seien sie online oder offline. Weiterhin ging Mikecz auf das Spannungsfeld zwischen dem Aktivismus neuer Bewegungen (wie z.B. „Occupy“) und dem Rückzug vieler Menschen aus der Öffentlichkeit in das „digitale Wohnzimmer“ ein, der in deutschsprachigen Feuilletons seit den 2000er Jahren thematisiert wurde. Mikecz warf in seinem Vortrag abschließend die Frage auf, ob es sich bei zeitgenössischem Aktivismus und neuem Biedermeier um gegenläufige Tendenzen handele oder ob es vielmehr eine innere Gemeinsamkeit zwischen beiden gebe, die sich beispielsweise anhand des Erlebnischarakters identifizieren ließe, der für beide Phänomene eine wichtige Rolle spiele.
Roxana Stoenescu, Doktorandin an der Babeș-Bolyai-Universität Klausenburg, ging im zweiten Vortrag auf Eliten als vergesellschafteter Motor der Massen ein. In ihren von der Frankfurter Schule inspirierten Betrachtungen diagnostizierte sie einen für die heutigen Massengesellschaften (verstanden als Konsumgesellschaften) charakteristischen Rückzug der Kultur- und Bildungselite, als deren Folge sie eine „Vermassung der Elite“ identifizierte. Eliten seien, wie die Masse, mehr und mehr am Markt orientiert, sie verträten nicht mehr das Interesse ihres jeweiligen funktionalen Systems, sondern nur mehr das persönliche materielle Interesse. Durch die gemeinsame Ausrichtung an Markt und Konsum löse sich letztlich der Unterschied zwischen Elite und Masse auf. Dieser Prozess ist nach Stoenescu zu kritisieren, da er zu einer Entwertung gesellschaftlicher Sinngehalte führe, die die Weiterentwicklung der Gesellschaft behindere. Stoenescu forderte deswegen, sich vom Wettbewerb um Gewinn zu entfernen und verstärkt die Frage nach Sinn und Zweck menschlichen Handelns zu stellen.
In der das Panel abschließenden Diskussion wurde u.a. thematisiert, dass neue Formen der Partizipation, z.B. Online-Medien, die Bedeutung der Output-Legitimation politischer Prozesse verstärken können. So würde beispielsweise kaum jemand die Frage stellen, wer eine Online-Petition initiiere; worauf es den meisten Menschen vielmehr ankomme, sei die Wirkung solcher Partizipationsmechanismen. Weiterhin wurde die Frage nach dem Ausmaß der Mobilisierung einer Gesellschaft problematisiert. Eine ständig mobilisierte Gesellschaft trage hohe Instabilitätsrisiken in sich, weswegen die Frage nach dem Verhältnis von „Aktivität“ und „Stabilität“ einer Demokratie gestellt werden müsse.
Panel IV: Die EU zwischen Eliten und Bürgerprojekt
Das vierte und abschießende Panel „Die EU zwischen Eliten und Bürgerprojekt“, stand unter der Leitung von Dr. Zoltán Tibor Pállinger und betrachtete die Thematik von „Elite“ und „Masse“ aus der Perspektive des Mehrebenensystems der EU. Britta Breser, Doktorandin der Andrássy Universität Budapest (netPol), referierte zum Thema „Sie haben eine Stimme, aber kein Stimmrecht. Zur Rolle der unorganisierten Zivilgesellschaft in den Konsultationsverfahren der Europäischen Kommission“. In Ihrem Vortrag präsentierte Breser eine Zusammenschau verschiedener empirischer Arbeiten zur Rolle der Zivilgesellschaft auf EU-Ebene, die die bemerkenswerte Gemeinsamkeit teilten, vor allem die organisierte Zivilgesellschaft (NGOs, Verbände,…) zu analysieren; die unorganisierte Zivilgesellschaft (i.S. des einzelnen Bürgers) wurde bislang wenig betrachtet. Dies spiegele die politische Praxis insofern, als die Kommission bestimmte NGOs einbinde und somit zu einer Funktionselite mache; aus Initiativen der Masse der Bevölkerung entstünden somit neue Eliten, die sich mehr und mehr von der Bürgern entfernten. Weiterhin hob Breser hervor, dass sich nur ein bestimmter Teil der „Masse“ beteilige: EU-Bürger, die sich einbringen, seien nach Kriterien wie Land, Geschlecht oder Bildungsgrad sehr ungleich verteilt.
Im abschließenden Vortrag des Panels beschäftigte Margit Schütt, Doktorandin an der Andrássy Universität Budapest, sich mit der Frage, wie „Elite“ und „Masse“ in einem Beschäftigungsprogramm erscheinen. Dazu analysierte sie das „Kiútprogramm“, ein Projekt, das unter Anwendung des Instruments der Mikrokredite darauf abzielt, Arme in Ungarn, darunter vor allem Roma, ein selbständiges Beschäftigungsverhältnis zu ermöglichen. Schütt stellte die Rolle der „Elite“ in den verschiedenen Phasen des Projekts dar und sah deren Aufgaben vor allem in den Bereichen der Innovation (Etablierung des Programms), der Steuerung, Modifizierung und Bewertung des Programms sowie der für das Programm notwendigen Nacharbeit. Positiv zu bemerken sei, dass in der momentanen Endphase des Projekts mehr als die Hälfte der Programmkunden ein laufendes Unternehmen besitze.
In der auf Panel IV folgenden Diskussion wurde darauf eingegangen, wie „Elite“ definiert, erfasst und gemessen werden kann und es wurde betont, dass hierfür auch die Kenntnis des jeweiligen politischen Systems notwendig sei. Nur dann könne man realistisch einschätzen, was „Elite“ sei.
In der den Doktorandenworkshop abschließenden Diskussion hoben die Teilnehmer insbesondere den bereichernden Effekt der Interdisziplinarität des Workshops hervor. Der Austausch zwischen Historikern, Kulturwissenschaftlern, Philosophen, Politologen, Soziologen und Rechtswissenschaftlern ermöglichte es, die Grenzen der jeweiligen Disziplin zu überschreiten und neue Sichtweisen auf die eigene Arbeit zu bekommen, so die einhellige Meinung der Teilnehmer.
Bericht von Tim Kraski und Alexandra Schmid
Die Veranstaltung wurde vom Projekt TÁMOP-4.2.2/B-10/1-2010-0015 unterstützt.
Bilder: © 2013 Daniel Végel
