Eröffnet wurde die Konferenz mit einem kurzen Filmbeitrag, welcher die Zeit vom Beginn des Mauerbaus 1961 über den Fall der Mauer, den deutsch-ungarischen Friedensvertrag von 1992 bis hin zum Besuch Angela Merkels an der AUB im Februar 2015 Revue passieren ließ. Nach der Begrüßung der Gäste durch AUB-Rektor Prof. Dr. András Masát, Péter Antall, Direktor des Antall József Wissenszentrums (AJTK) (krankheitsbedingt vertreten durch Katalin Bihari) und Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), war es der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Ungarn, Dr. Heinz-Peter Behr, welcher sich in seinem Grußwort dankbar für die Entschlossenheit Ungarns zur politischen Öffnung in Zeiten des Eisernen Vorhangs zeigte.
Der ungarische Minister für Humanressourcen Zoltán Balog hob in einem einleitenden Vortrag die Partnerschaft zwischen Ungarn und Deutschland als großes Glück für beide Länder hervor, mahnte zugleich aber auch an, dass man wieder lernen müsse, sich auf Augenhöhe zu begegnen, wie es einst Helmut Kohl formulierte. Zudem betonte er, dass in Zeiten unkontrollierter Flüchtlingsströme Integration nur gelingen könne, wenn Europa in der Lage sei zu entscheiden, wer willkommen sei und wer nicht.
Im ersten Panel der Konferenz lag der Fokus auf dem Jahr 1989, hier als „Annus mirabilis“ bezeichnet, ein Begriff, welcher normalerweise für Jahre besonderer Erfindungen und Entdeckungen verwendet wird. Als Wunderjahr könne auch das Jahr 1989 gesehen werden, in welchem scheinbar fest zementierte Regime innerhalb weniger Wochen zusammengebrochen seien, wie Moderatorin Prof. Dr. Ellen Bos, Professur für Vergleichende Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa in der EU AUB, in ihrer Eröffnungsrede feststellte. Prof. Dr. Andreas Oplatka behandelte die Frage, inwiefern im Jahre 1989 in Ungarn einzelne Menschen, unausweichliche Kräfte und (vermeintliche) Zufälle den Lauf der Dinge entscheidend beeinflusst haben. Vor allem der damalige ungarische Ministerpräsident Miklós Németh als Technokrat und Politiker der zweiten Generation nach dem Stalinismus habe für einen unblutigen Übergang in Zeiten des Niedergangs der UdSSR, welcher laut Oplatka als Kraft von außen wirkte, gesorgt. Bemerkenswert seien für ihn zudem Zufälle wie die Streichung der Finanzmittel zur Erneuerung des Eisernen Vorhangs aus dem Haushalt Ungarns, was der damaligen Entwicklung zusätzlich zu Gute gekommen sei. Dennoch waren es für Oplatka vor allem die großen Entwicklungslinien und das Handeln einzelner Personen, welche für die Entwicklung im Jahre 1989 entscheidend gewesen seien, während Zufälle eher kurzfristig Dinge in eine bestimmte Richtung gelenkt hätten.
Im Anschluss widmete sich Gergely Pröhle, der stellvertretende Staatssekretär für Internationale und EU-Angelegenheiten im Ministerium für Humanressourcen, der Frage, wie die Menschen im Nachhinein über die Ereignisse im Jahre 1989 denken, eine Einstellung, die für ihn essentiell für das Verhältnis der deutsch-ungarischen Beziehung sei. Er sprach zudem über die strittige Frage, welche Verdienste den (Reform-) Kommunisten und welche den demokratischen Kräften im Zuge der Entwicklungen 1989 zuzuordnen seien. Obwohl er sehr dankbar für den unblutigen Verlauf sei, würden die Menschen in Ungarn durch den sehr sanften Übergang immer noch mit kommunistischen Hinterlassenschaften leben müssen, wie Pröhle betonte. Die beim Systemwechsel 1989 eingegangen Kompromisse würden sich nun in Ungarn negativ bemerkbar machen. Auch in der abschließenden Diskussion bestand ein Konsens darin, dass es speziell im Rahmen der deutsch-ungarischen Beziehungen von enormer Wichtigkeit sei, sich der immer noch nicht überwundenen Widersprüche beim Systemwechsel in Ungarn 1989 stärker bewusst zu werden.
Das zweite Panel – moderiert von Dr. Ágoston Mráz, Direktor des Nézőpont Instituts – legte den Fokus auf die deutsch-ungarischen Beziehungen im historischen Kontext. Hierzu rekonstruierte Dr. András Hettyey, Lehrbeauftragter an der AUB, zunächst ein präzises Bild der Beziehungen für die Jahre unmittelbar nach der Wende (1990-1994). Er bezeichnete Deutschland als Anwalt Ungarns und sprach von einer speziellen, auf Sympathie und Interessenkongruenz ausgerichteten Politik mit dem Ziel einer schnellen Westintegration Ungarns. Dies habe sich jedoch mit den Jahren geändert, da gerade das für Deutschland außenpolitisch sehr wichtige Frankreich überaus erweiterungsskeptisch sei und Polen immer mehr in den Fokus Deutschlands gerückt sei. Auch während des Irakkrieges seien die Beziehungen zwischen den damaligen Regierungschefs Gerhard Schröder und Péter Medgyessy nochmals merklich abgekühlt. Nicht immer konfliktfrei sei auch die derzeitige Kooperation beider Staaten hinsichtlich aktueller Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise, wie Hettyeys Mitdiskutant Hans Kaiser, ehemaliger Leiter des Budapester Auslandsbüros der Adenauer-Stiftung, anmerkte. Er warnte davor, die kleineren Staaten Osteuropas mit ihren Sorgen zu ignorieren oder gar weiterhin per Mehrheitsvotum auf EU-Ebene zu überstimmen.
„Deutsche Wirtschaftsinteressen und Perspektiven sind ungarische Wirtschaftsinteressen und Perspektiven“, auf diese simple Gleichung brachte Ungarns Volkswirtschaftsminister Mihály Varga in seinem Statement den Stand der derzeitigen Wirtschaftsbeziehungen und eröffnete damit den zweiten Konferenztag. Auf dem Podium wurde dieses dann – moderiert von Jan Mainka, dem Herausgeber der Budapester Zeitung, diskutiert. Generell seien die Beziehungen sehr eng und sehr gut, waren sich alle Vortragenden einig.
Klaudia Pataki, Bürgermeistern der Stadt Kecskemét, berichtete über den gegenseitigen Nutzen, den deutsche Unternehmen wie Mercedes oder Knorr Bremse auf der einen und die Bevölkerung der Stadt auf der anderen Seite von den Wirtschaftsansiedlungen bisher haben. Die Stadt, eigentlich in einer strukturschwachen Region gelegen, habe trotz geringfügig höherer Löhne als in Polen oder Rumänien viel für die Betriebe getan, indem sie für Sicherheit im Stadtgebiet sorgt, Kulturveranstaltungen anbietet oder günstig Ansiedlungsflächen zur Verfügung stellt. Hinzu komme die gute Infrastruktur zwischen Budapest und Belgrad respektive Kecskemét und Deutschland sowie positive Ansätze zur Reform der Schulbildung in Ungarn, zu deren Weiterentwicklung die Bürgermeisterin die eigene Regierung auch anmahnte.
Auch Dale Martin, Vorstandsvorsitzender von Siemens in Ungarn und Präsident der Deutsch-Ungarischen Handelskammer, sprach das Thema Bildung an. Er wünsche sich einen Ausbau der dualen Berufsausbildung nach deutschem und österreichischem Vorbild, mehr Sprachkompetenz ungarischer Schulabsolventen, aber auch mehr Verlässlichkeit in der ungarischen Wirtschaftspolitik, um den bisherigen, konstruktiven Dialog zwischen Investoren und Gastland aufrechtzuerhalten. Im Gegenzug für ein offenes Ohr der Regierung seien Firmen wie Siemens wiederum gerne bereit, auch höhere Löhne zu zahlen und ungarische Auszubildende und Universitätsabsolventen sowohl in den Betrieben innerhalb Ungarns als auch in ausländischen Schwesterwerken anzustellen. Dort würden die jungen Menschen betriebsspezifisch weiterqualifiziert und so die Wirtschaftskraft Ungarns gerade im Bereich der Humanressourcen nachhaltig gestärkt und Arbeitsplätze geschaffen.
Handlungsbedarf sah auch der vierte Panelteilnehmer, Prof. Dr. Péter Ákos Bod, Professor für Wirtschaftspolitik an der Corvinus-Universität Budapest. Er griff die Rede von Wirtschaftsminister Varga erneut auf und lobte die 6000 deutschen Betriebe im Land als wichtige Stütze der ungarischen Wirtschaft, warnte aber gleichzeitig vor einer Monokultur. Eine Diversifizierung der Wirtschaft sei dringend geboten, um nicht vollends von der Auto- und Autozulieferindustrie in Györ, Szentgotthárd, Esztergom und Kecskemét abhängig zu sein. Hinsichtlich der Integration von Flüchtlingen auf dem ungarischen Arbeitsmarkt zeigte er sich auf Nachfrage von Moderator Mainka zu diesem aktuellen Thema abwartend-skeptisch und verwies auf die großen Probleme, die es mit der Integration der Roma im Land gebe. Ungarn brauche nicht weitere geringqualifizierte Arbeitskräfte mit schlechten Sprachkenntnissen, sondern müsse vielmehr die eigene Bevölkerung noch besser auf den Arbeitsmarkt vorbereiten, um in höherwertigen Berufen bessere, den Binnenkonsum ankurbelnde Löhne zu erwirtschaften, schloss er sich abschließend den übrigen Teilnehmern an.
Welche Leitbilder bestimmen die deutsche Europolitik? Mit dieser Frage beschäftigte sich Dr. Barbara Lippert, Forschungsdirektorin des Deutschen Instituts für Internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik, in ihrer Eröffnungsrede zu Beginn des vierten Panels zu „Europapolitik aus deutscher und ungarischer Sicht“. Dabei ließe sich im Zeitrahmen von der Ära Helmut Kohl bis zur Regierung Angela Merkel große Differenzen ausmachen, so Dr. Lippert. Während der Vertrag von Maastricht 1992 als bis dato größter Schritt der europäischen Integration auch Ausdruck des Wunsches von Helmut Kohl nach einer engen Union sei, gleiche die Europapolitik unter Merkel eher einem Zick-Zack-Kurs. Vor allem zwei Präferenzen ließen sich bei Betrachtung der deutschen Europapolitik erkennen: Der Hang zum Multilateralismus, wobei auch die avantgardistische Rolle der Achse Berlin-Paris in Europa angesprochen wurde, und die mangelnde Dynamik im Vorantreiben der europäischen Integration, was sich vor allem im Bereich der Währungsunion bemerkbar mache. In der anschließenden Diskussion, die vor allem im Zeichen der Flüchtlingsfrage stand, betonte Vince Szalay-Borbrovniczky, der stellvertretende Staatssekretär für EU-Angelegenheiten im ungarischen Ministerpräsidentenamt, dass sich Ungarn europapolitisch sehr wohl an Deutschland orientiere, vor allem im Bereich der Wirtschaftspolitik. Kontrovers diskutiert wurde Entscheidung des Rates der EU über die Flüchtlingsverteilung, welche mit qualifizierter Mehrheit verabschiedet wurde. Sowohl Dr. Lippert als auch Jens Paulus, der Teamleiter Europa/Nordamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung, waren sich darin einig, dass ein Konsens zwar besser gewesen wäre, die EU in solchen Fragen jedoch Probleme sehr viel besser lösen könne als die einzelnen Staaten über bilaterale Wege. Ein neuer Ost-West Konflikt in der EU sei aus ihrer Sicht zudem nicht zu befürchten.
Den zweiten Konferenznachmittag eröffnete ein Panel, welches sich um Außen- und Sicherheitspolitik aus deutscher und ungarischer Perspektive drehte. Wichtige Themen waren hierbei die Handelspolitik, gerade mit Blick auf die Sanktionen gegen Russland, die Außenwirtschaftspolitik der BRD, aber auch Knackpunkte in der Sicherheitspolitik wie die unterschiedlichen Auffassungen hinsichtlich des Irak-Krieges 2003 wurden angesprochen. Prof. Bos führte thematisch mit einem kurzen Vortrag in das Thema ein, ehe Márton Schöberl, der Generaldirektor des ungarischen Instituts für Auswärtige Angelegenheiten und Außenwirtschaft die Moderation übernahm. Dr. András Deák vom Institut für Weltwirtschaft der Ungarischen Akademie der Wissenschaften unterstrich im Laufe der Diskussion die Wichtigkeit von Allianzen, wie zum Beispiel die Visegrád-Kooperation mit Polen, Tschechien und der Slowakei für Ungarn, um eigenständig Interessen in Europa durchzusetzen.
Bezüglich der Effektivität und Verhältnismäßigkeit der gegenwärtigen Russland-Sanktionen gaben sich die ungarischen Teilnehmer sowohl unter den Panelteilnehmern als auch im Publikum deutlich reservierter als die Deutschen. Während Prof. Bos und Markus Lackamp, Leiter des Teams Außen-, Europa-, Finanz- und Wirtschaftspolitik im Bereich Programm und Strategie der CDU Deutschlands, die Sanktionen als probates Mittel gegen die Aggressionen und Verstöße gegen das Völkerrecht von Seiten Russlands verteidigten, kamen hierzu aus dem Publikum kritische Töne. Einig zeigte sich die Runde darin, dass Außenpolitik Wirtschaftspolitik als eine Facette enthalten dürfe, diese aber bei weitem nicht nur aus wirtschaflichen sondern auch aus nationalen Interessen und Werten bestünde. Ein ökonomischer Nachteil müsse ab und an in Kauf genommen werden, um Werte durchzusetzen, brachte, Markus Lackamp die Meinung der Diskussionsrunde auf den Punkt.
Dr. Ulrich Schlie, Leiter der Professur für Diplomatie II an der AUB und Fellow am Weatherhead Centre for International Affairs der Harvard University, lenkte das Augenmerk der Debatte auf die Medienberichterstattung, die für die Wahrnehmung der Außenpolitik des jeweils anderen wichtig sei. Er merkte an, dass der Großteil der Auslandskorrespondenten für den mittelosteuropäischen Raum, sofern redaktionell überhaupt noch vorhanden, in Wien, Moskau, Athen oder noch weiter entfernt säßen, die jeweilige Sprache nur unzureichend sprächen und daher in ihr Informationen oft nicht aus erster Hand hätten. Er regte daher an, dass politische Stiftungen verstärkt Journalisten und politische Akteure vor Ort zum Gedankenaustausch zusammenbringen sollten.
Nach Wirtschaft und Außenpolitik wurde am zweiten Konferenztag abschließend auch die Kulturpolitik als wichtige Säule der deutsch-ungarischen Beziehungen betrachtet werden. Im letzten Panel, das von AUB-Rektor Prof. Dr. András Masát gekonnt moderiert wurde, hatten Repräsentanten verschiedener Institutionen die Gelegenheit, ihre Tätigkeit kurz vorzustellen und zu diskutieren. Die Generaldirektorin des Balassi-Institutes Judit Hammerstein, verwies auf die gegenseitig befruchtenden Ansätze deutsch-ungarischer Kulturkooperationen. So sei das Balassi-UInstitut in Stuttgart dort eine der renommiertesten Einrichtungen im Bereich Kulturvermittlung mit Schwerpunkt Mittelosteuropa, während umgekehrt fast alle ungarischen Literaten von Weltformat wie György Dalos oder György Konrád ohne die Wirkenszeit in der künstlerisch pulsierenden deutschen Hauptstadt Berlin kaum Weltgeltung erlangen hätten können. Auf das gute Verhältnis von Deutschen und Ungarn verwies auch der Fürsprecher der ungarndeutschen Minderheit in der ungarischen Nationalversammlung Imre Ritter. Ungarn sei historisch seit dem Fall des Eisernen Vorhangs immer ein Vorbild in Sachen Minderheitenschutz gewesen. Die Regierung Orbán sei dabei keine Ausnahme von der Regel, sondern gegenüber den Wünschen der Minderheiten, zu denen neben den Deutschen beispielsweise auch Armenier, Griechen, Slowaken oder Slowenen zählen, gerade bezüglich der finanziellen Förderungen durchaus aufgeschlossen. So käme den Deutschen eine positiv zu beurteilende Brückenfunktion zu, womit er indirekt den im vorherigen Panel geäußerten Befürchtungen, die Minderheit könnte als eine Art fünfte Kolonne Deutschlands in Ungarn wahrgenommen werden, widersprach. Die neue Rolle der Ungarndeutschen zeige sich an der Möglichkeit auf Deutsch im Parlament zu sprechen oder den regelmäßigen Einladungen der Minderheitenvertreter zu Regierungskonsultationen respektive dem Hinzuziehen des Parlamentsfürsprechers zu Treffen der ungarischen Spitzenpolitiker mit ihren deutschen Kollegen.
An die verbindende Wirkung appellierte auch Maren Schoening, die Präsidentin des Deutsch-Ungarischen Jugendwerks. Anknüpfend an die staatlich organisierten Deutsch-Französischen und Deutsch-Polnischen Jugendwerke möchte ihr Verein gerade die jüngere Generation in beiden Ländern einander wieder näher bringen. Sie ortete ein leider oftmals beidseitiges Desinteresse welches es zu überwinden gelte. Thomas Mahrenholtz, Schulleiter der Deutschen Schule Budapest, verwies dagegen auf das große Interesse an seiner Institution. Seit der Gründung durch das Land Baden-Württemberg, die Bundesrepublik Deutschland, Ungarn und die Stadt Budapest, welche ein 36.000 m² großes Grundstück zur Verfügung gestellt hat, würden die Schülerzahlen ständig steigen. Das sei vor allem deshalb möglich, weil sowohl die deutsche als auch die ungarische Seite geschlossen hinter dem Projekt stehe und auf finanzielle, bauliche und personelle Bedürfnisse stets wohlwollend reagiert werde.
Frank Spengler richtete zu zum Abschied Dankeswort an die Organisatoren, Teilnehmer und Gäste ehe er das Wort an die Sängerin Júlia Kubinyi übergab, die zusammen mit ihrer Instrumentalbegleitung Balázs Szokolay Dongó das zweitägige Zusammentreffen von Experten zum Thema der deutsch-ungarischen Beziehungen im letzten Vierteljahrhundert mit traditionellen ungarischen Volksliedern ausklingen ließ.
Text: Stefan Drexler / Tobias Haußmann
Fotos: Szecsődi Balázs
