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Hírek

Die Schweiz und Europa
Zentrum für Demokratieforschung
Carl-Lutz-Vortrag der Präsidentin des Schweizerischen Nationalrates Christa Markwalder.

Die Carl-Lutz-Vortragsreihe wird von der Andrássy Universität Budapest (AUB) gemeinsam mit der Schweizerischen Botschaft Budapest in Gedenken an den Schweizerischen Vizekonsul in Budapest Carl Lutz, der im Verlauf des 2. Weltkrieges zehntausende ungarische Juden vor dem Holocaust bewahrte, organisiert. In diesem Rahmen präsentieren schweizerische Persönlichkeiten verschiedene Themen mit Bezug zu Europa, Ungarn und der Schweiz. Der Vortrag der Präsidentin des Schweizerischen Nationalrates Christa Markwalder am 13. April 2016 zum Thema „Die Schweiz und Europa“ bildete nunmehr einen Höhepunkt in dieser Reihe, da mit ihr eine der hochrangigsten Personen des öffentlichen schweizerischen Lebens an AUB begrüßt werden konnte.

Nach den Grußworten von AUB-Prorektor Prof. Dr. Hendrik Hansen und Gergely Prőhle, dem stellvertretenden Staatssekretär für internationale und EU-Angelegenheiten im ungarischen Ministerium für Humanressourcen, stellte Nationalratspräsidentin Markwalder die praktische Bedeutung Europas für die Schweiz in den Vordergrund und stellte fest, dass die Schweiz in gewisser Hinsicht sogar ein Europe en miniature sei. Nach einem historischen Überblick der Entwicklungen nach dem 2. Weltkrieg ging sie auf die Neutralitätsverpflichtung als konstitutiven Bestandteil des schweizerischen Staatsverständnisses ein, welche zu einer gewissen außenpolitischen Zurückhaltung führe. Deswegen sei die Schweiz beispielsweise erst 2002 der UN beigetreten. Von Anfang an hätten allerdings gute Beziehungen zu den Gründerstaaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl bestanden: Diese seien beständig weiter ausgebaut worden. Nachdem in einem knappen Referendum gegen einen gemeinsamen Wirtschaftsraum votiert worden sei, habe sich die Schweiz für bilaterale Verhandlungen mit den damals noch zwölf Staaten der EG entschieden. Trotz wichtiger Schritte wie Freizügigkeits- und Luftverkehrsabkommen seien bis heute viele Fragen offen geblieben. Die Resultate einiger Volksabstimmungen hätten in der vergangenen Zeit den Diskussionsbedarf zwischen der Schweiz und der EU noch erhöht.

Abschließend stellte Markwalder fest, dass die Schweiz europäische Werte wie Demokratie und das Bekenntnis zu den Menschenrechten unbedingt teile und immer hinter diesen stehen werde. Die Veranstaltung schloss mit einer Diskussionsrunde und einem Empfang auf Einladung des Schweizerischen Botschafters.

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