Am Mittwoch, den 24.10.2012 hielt Prof. Dr. Siegfried Franke zum Thema "Pfeiler der Demokratie: Vertrauen und autonome Institutionen" seine Antrittsvorlesung im Spiegelsaal der Andrássy Universität Budapest (AUB).

Prof. Franke, der an der AUB die Herder-Professur für Wirtschaftspolitik innehat, zog in seinem Vortrag die Verbindung zwischen Vertrauen und den autonomen Institutionen der heutigen freien Gesellschaften, die durch die freie kapitalistische Marktwirtschaft und die freiheitlich-rechtsstaatliche Demokratie gekennzeichnet sind.

Nach Franke können informelle und formelle Regeln die Steuerungskosten einer Gesellschaft begrenzen und die Wohlfahrt erhöhen, undurchdachte oder ideologisierte Regeln erhöhen jedoch die Steuerungskosten und senken die Wohlfahrt. Zu den informellen Regeln gehören zum Beispiel Höflichkeitsregeln, die das soziale Miteinander in der Gesellschaft erleichtern. In der Gesellschaft wird auf diese Regeln auf verschiedenen privaten wie staatlichen Ebenen vertraut. Zu den formellen Regeln einer Gesellschaft gehören zum Beispiel Straßenverkehrsregeln. Einen großen Unterschied zwischen informellen und formellen Regeln stellt die Sanktionsqualität dar. Während bei einem Verstoß gegen die formellen Regeln strafrechtliche Folgen in Frage kommen, ziehen Verstöße gegen informelle Regeln meist soziale Sanktionen nach sich.

Nach Luhmann ist dieses formale Gerüst, durch von Institutionen geschaffenen formellen Regeln, die Grundlage für das gesellschaftlich notwendige Vertrauen. Die geschriebene Rechtsordnung reicht alleine nicht aus und wird durch informelle Regeln erweitert, für die das Vertrauen der Gesellschaft notwendig ist. Nach Franke sind autonome Institutionen die Steuerungssysteme freier Gesellschaften. Sie sind faktisch autonom, beruhen aber auf dem Vertrauen und gegebenenfalls auch Misstrauen der Bürger.

Franke teilt die Institutionen in drei Kategorien ein: autonom, semi-autonom sowie quasi-autonom. Als Beispiel für eine autonome Institution sieht er in Deutschland das Bundesverfassungsgericht, für die semi-autonome Institution kommt die Bundesbank als Beispiel in Frage, in die letzte Kategorie der quasi-autonomen Institutionen fällt etwa die Ministerialbürokratie.

Es ergeben sich jedoch einige Probleme aus den autonomen Institutionen. Zum Beispiel widersprechen deren Entscheidungen in bestimmten Fällen den sittlichen und ethischen Gefühlen der Bevölkerung. Die Ministerialbürokratie dominiert in vielen Fällen das Parlament und in einigen Institutionen sieht Franke Probleme mit der demokratischen Legitimation.

Lösungsansätze bestehen nach Franke in der Beschränkung der Institutionen auf ihre originären Bereiche, sowie in der Stärkung der Mitspracherechte für den Souverän in Verfassungsfragen, zum Beispiel durch den Ausbau plebiszitärer Elemente wie Volksbefragungen.

Franke stellt am Ende seines Vortrages fest, dass autonome Institutionen notwendig zur Sicherung der Gesellschaft sind, diese jedoch interdependent mit dem Vertrauen verknüpft sind. Luhmann hat zu diesem Thema einmal gesagt, „das Vertrauen ist ein Mechanismus zur Reduktion sozialer Komplexität“.

Text: Benjamin Peter