Die Universität konnte in diesen Tagen einige der namhaftesten Europarechtler aus ganz Europa als ihre Gäste empfangen. Das auf höchstem wissenschaftlichen Niveau angesiedelte Konferenzprogramm wurde durch ein abwechslungsreiches Begleitprogramm mit einem Empfang im Parlament, einer Stadtrundfahrt sowie einer Donauschifffahrt ergänzt.

 

Unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Stephan Kirste fand bereits am ersten Nachmittag ein „Atelier junger Wissenschaftler“ statt. Dabei referierten Dr. András Jakab (Madrid) über „Rechtsstaatlichkeit als Antwort auf gesellschaftliche Herausforderungen“, Dr. Ferdinand Wollenschläger (München) über „Grundrechtsregimekonkurrenzen bei sicherheitsrechtlichen Maßnahmen in Mehrebenen-Systemen“ sowie Dr. Evangelia Georgitsi (Paris/Athen) über „Die Verpflichtung zum Schutz des Lebens in der Rechtsprechung des EGMR“.

 

Der zweite Tag des SIPE Kongresses stand unter dem Thema: „Freiheit und Sicherheit am Anfang des 21. Jahrhunderts“. Nach der Begrüßung durch Prof. Dr. Oliver Diggelmann sowie eine Einführung durch Prof. Dr. Julia Iliopoulos-Strangas trugen am Vormittag unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Antonio d’Atena (Rom) Prof. Dr. Otto Pfersmann (Paris/Wien) über „Der Wandel des Sicherheitsverständnisses im 21. Jahrhundert“ und Prof. Dr. Eivind Smith (Oslo) über „Rechtsstaatliche Antworten der Demokratie auf ihre Gegner: nationale, supranationale und internationale Aspekte“ sowie Prof. Dr. Anne Peters (Basel) über „Öffentlichkeit und Transparenz des staatlichen Sicherheitshandelns als transnationales (Rechts-)Prinzip“ vor.

 

Nachmittags berichteten unter den Vorsitz von Prof. Dr. Pedro Cruz Villalón (Madrid) Prof. Dr. Leonard Besselink (Utrecht) über „Öffentliche Sicherheit und Grundprinzipien des Strafrechts“, Prof. Dr. Ciril Ribičič (Ljubljana) über „Recht auf Privatheit versus öffentliche Sicherheit“ sowie Prof. Dr. Tania Groppi (Siena) über „Der transnationale Dialog der Gerichte in Anti-Terrorismus-Fällen“. Abschließend hielt Prof. Dr. Didier Maus (Paris) die zusammenfassende Schlussbemerkung zu diesem zweiten Kongresstag.

 

Der dritte und damit letzte Tag des Kongresses widmete sich dem Thema „Freiheit und Sicherheit in der globalen Sicherheitsarchitektur“. Vormittags hielten Vorträge unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Hartmut Bauer (Potsdam) Prof. Dr.Franz Merli (Graz) über „Innere Sicherheit als europäische Aufgabe?“, Prof. Dr. Péter Kovács (Budapest) über „Der europäische Haftbefehl in der Rechtsprechung nationaler Verfassungsgerichte und oberster Gerichte“ sowie Prof. Dr. Eleanor Sharpston (Luxemburg) über „Auf dem Weg zu einer europäischen Rechtsprechung zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“.

 

In der zweiten Sitzung des Tages referierten unter den Vorsitz von Prof. Dr. Jean-François Flauss (Paris/Straßburg) Prof. Dr. Lauri Mälksoo (Tartu) über „Eingriffe von Sicherheitsbehörden und privaten Akteuren aus der Sicht des Völkerrechts“, Prof. Dr. Xavier Philippe (Aix-en-Provence) über „Der verfassungsrechtliche Rahmen für Akte der Armee und der Sicherheitskräfte im Falle der Gefährdung der internationalen Sicherheit“, sowie Prof. Dr. Heike Krieger (Berlin) über „Die Haltung der europäischen Gerichte zu Sicherheitsfragen“. Abschließend hielt Prof. Dr. Dieter Scheuing (Würzburg) die zusammenfassende Schlussbemerkung.