Angesichts der anhaltenden Diskussion über ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union und des wachsenden Europa-Skeptizismus ist es von besonderer Bedeutung, sich mit dem Prinzip der Repräsentation in der EU auseinanderzusetzen. Einen Beitrag zu dieser Auseinandersetzung leistete Prof. Dr. Hans J. Lietzmann (Jean-Monnet Professor für European Studies an der Bergischen Universität Wuppertal) in seinem Gastvortrag „Politische Repräsentativität und die EU“, den er am Abend des 21.10.2015 im Andrássy-Saal der AUB hielt. Prof. Lietzmann befasst sich sowohl mit Fragen der politischen Theorie als auch mit Politikberatung im Bereich der Bürgerbeteiligung und ist Leiter des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung (IDPF) - Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal.

Im ersten Teil seines Vortrages behandelte Prof. Lietzmann die Frage „Was ist politische Repräsentativität?“. Dabei setzte er sich mit Repräsentativitätsverständnissen auseinander, die in politikwissenschaftlichen Lehrbüchern, in der Empirie bzw. der politischen Symbolik (bspw. Effigies oder das Titelbild von Hobbes‘ Leviathan) sowie der politischen Theorie vorzufinden sind – hier ging Lietzmann auf Eric Voegelin, Hanna F. Pitkin, Carl Schmitt, Cornelius Castoriadis und Albrecht Koschorke ein. Die Leitfrage des zweiten Vortragsteils „Was ist repräsentativ in der EU?“ suchte Prof. Lietzmann durch eine Analyse der Repräsentativität der EU-Institutionen Europäischer Rat, Europäische Kommission, Rat der EU und Europäischer Gerichtshof zu beantworten, wobei sich ein durchaus gemischtes Bild abzeichnete. Bemerkenswert sei hier, dass von Seiten der Bürger – wie Umfragedaten zeigen – in das Europäische Parlament ein vergleichsweise hohes Vertrauen bestehe. Dies könnte Anlass zur Hoffnung geben, dass das Parlament sich tatsächlich zum Repräsentanten eines Gesamten, eines europäischen Demos, entwickelt.

Text: Tim Kraski

Fotos: Ancsin Gábor