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"Niemand wird als Demokrat geboren"
Am 14. April 2015 stellte Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung e. V. (KAS) in Budapest, die Aufgaben deutscher politischer Stiftungen am Beispiel der KAS vor.

Die Veranstaltung fand im Rahmen der Ringvorlesung "Public Diplomacy und Auswärtige Kulturpolitik: Strukturen, Herausforderungen und Perspektiven" und der Lehrveranstaltung "Strategien in der Kulturdiplomatie" statt und wurde von der Fakultät für Internationale Beziehungen an der Andrássy Universität Budapest (AUB) organisiert.

"Werden Menschen in einer Gesellschaft automatisch als Demokraten geboren?" – zu Beginn seiner Ausführungen wandte sich Spengler mit dieser Frage unmittelbar an die Zuhörenden. Nach einstimmiger Verneinung durch das Auditorium machte er deutlich, dass eben jene Erkenntnis der Gründungsgedanke der deutschen politischen Stiftungen gewesen sei. Anschließend stellte Spengler heraus, dass diese Einsicht heutzutage zwar simpel, gar banal erscheinen möge, nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in der deutschen Bevölkerung aber nicht unbedingt für selbstverständlich erachtet worden sei. Es mussten daher Mittel und Wege gefunden werden, um jede Generation neu für die Demokratie zu gewinnen. Dies habe zur Entstehung der ersten politischen Stiftungen mit dem Auftrag zur politischen Bildung und dadurch zur langfristigen Bewahrung der Demokratie geführt.

Die politischen Stiftungen konnten auf diese Weise schnell fester Bestandteil der deutschen politischen Kultur werden, so Spengler. Heute arbeite jede der im Bundestag vertretenen Parteien mit einer Stiftung zusammen, die ihren politischen Grundsätzen und Werten nahestehe. Der Auftrag zur politischen Bildung der Bevölkerung würde den Stiftungen durch das Grundgesetz verliehen, erläuterte Spengler. Danach skizzierte er kurz die allgemeinen, rechtlichen und finanziellen Strukturen der deutschen politischen Stiftungen und stellte am Beispiel der KAS die spezifischen Arbeitsfelder jener Stiftungen vor.

Kernaufgaben der KAS seien demnach die Förderung von Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit im Einklang mit den christlich-demokratischen Werten. Die Idee, diese Werte gekoppelt mit dem Auftrag zur politischen Bildung auch im Ausland zu vertreten, sei 1962 nach entsprechenden Vorüberlegungen in die Gründung des Instituts für Internationale Solidarität der Konrad-Adenauer-Stiftung gemündet, wie der Leiter des Budapester KAS-Büros erläuterte. Die Umsetzung der Idee habe nicht lange auf sich warten lassen, sodass die KAS kurz nach der Kubakrise ihr erstes Auslandsbüro in Lateinamerika habe eröffnen können. Im Laufe der 1960er Jahre habe sich die Auslandsarbeit zu einem zentralen Aufgabenbereich der Stiftungen entwickelt, so Spengler. Seitdem setze sich die KAS weltweit für Demokratie, Rechtstaatlichkeit sowie für die Stärkung sozialer und marktwirtschaftlicher Strukturen ein.

Anschließend erklärte Spengler, dass die Auslandstätigkeit der Stiftungen mehr als gemeinnützige Arbeit sei:  Sie werde von der Bundesrepublik Deutschland vielmehr als ein komplementäres Element der deutschen Außenpolitik betrachtet, weil politische Stiftungen oft auch in Bereichen tätig seien, in denen Botschaften keinen bzw. nur wenig Einfluss hätten.

In der abschließenden Diskussion beantwortete Spengler Fragen der Studierenden: Auf die Frage etwa, was er für die Situation Ungarns hinsichtlich der weiteren Demokratisierungsförderung vorschlage, sagte er, dass er für alle ehemaligen Transformationsländer stets die Wichtigkeit von Bildung betone. Laut Spengler sollten diese Länder politische Bildung als eine Investition in ihre Zukunft betrachten, um die Nachhaltigkeit ihrer Demokratien zu sichern. Er betonte gerade auch, dass die Aktualität der Auftragsmission der Stiftungen sich seit ihrer Gründung wenig geändert habe. Krisenherde wie derzeit in Teilen der Ukraine zeigten immer wieder, dass Demokratieförderung und politische Bildung auch im heutigen Europa relevant blieben.

Text: Kinga Fodor / Ágnes Wörster

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