Im Rahmen der jährlich stattfindenden Budapester Gespräche organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Andrássy Universität Budapest (AUB), dem Europa-Kolleg Hamburg, der Edmund-Siemers-Stiftung und der Budapester Wirtschaftshochschule (BGF) am 10. und 11. Oktober 2013 ein zweitägiges Expertengespräch. In dessen Rahmen diskutierten deutsche und ungarische Experten der Politik-, Rechts-, Wirtschafts- und Naturwissenschaft Fragen der Nachhaltigkeit in Europa.

Tag eins der Budapester Gespräche fand im Spiegelsaal der AUB statt. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch Prof. Dr. András Masát, Rektor der AUB, Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung und Prof. Dr. Wolf Schäfer, Mitglied des Wissenschaftlichen Direktoriums des Europa-Kollegs Hamburg und emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre an der Helmut-Schmidt Universität Hamburg. Dr. András Rácz, stellv. Staatssekretär für Umwelt des Ministeriums für Ländliche Entwicklung hielt ein Grußwort. Prof. Dr. Hermann Held, Professor an der Universität Hamburg und Forscher des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung und Dr. Imre Biczó, Direktor des Institutes für Nationale Umweltfragen in Budapest, führten die Anwesenden in die Thematik ein.

Im weiteren Verlauf des Tages folgten zwei Arbeitssitzungen, bei denen die Referenten verschiedene Unterthemen zu zwei übergeordneten Themen vorstellten, die anschließend von den anwesenden diskutiert wurden. Prof. Dr. Rolf Hasse, Professor an der Universität Leipzig, führte die Anwesenden in das Thema „Ökologische Nachhaltigkeit – eine ordnungspolitische Herausforderung“ ein und moderierte das erste Panel. Prof. Dr. Markus Kotzur, stellv. Direktor des Instituts für Internationale Angelegenheiten an der Universität Hamburg analysierte die juristischen Aspekte der Nachhaltigkeit auf europäischer Ebene. Prof. Dr. Michael Bräuninger, Forschungsdirektor am Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) ging auf Nachhaltigkeit der europäischen Energieversorgung ein.

Die zweite Sektion behandelte das Thema „Ökonomische Nachhaltigkeit – ihre Säulen Haushalts- und Regionalpolitik“. Moderiert wurde sie durch Prof. Dr. Wolf Schäfer. Dr. Balázs Ferkelt, Prorektor der Wirtschaftshochschule Budapest, und Attila Gáspár, Forscher des „Institute for Public Policy Research“ in Budapest, nahmen gemeinsam die Frage der Nachhaltigkeit von Konvergenz in der Europäischen Union unter die Lupe. Dr. Tamás Szemlér, Dekan der Wirtschaftshochschule Budapest, betrachtete die Nachhaltigkeit des Integrationsprozesses mit Blick auf die Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union von 2007 und 2013.

Anschließend übernahm Prof. Dr. Siegfried Franke, Professor an der Andrássy Universität, die Moderation. Dr. Frank Gerlach, ehemals Mitarbeiter der Hans-Böckler-Stiftung in Düsseldorf, sprach über die Notwendigkeit von Strukturreformen zur nachhaltigen Konsolidierung der staatlichen Haushalte in Europa. Dr. Margit Rácz, Forscherin des Instituts für Weltwirtschaft in Budapest, befasste sich mit den brennendsten Fragen der Eurozone und zur Stabilität der gemeinsamen Währung.

Fortgesetzt wurde die Veranstaltung am Abend durch einen öffentlichen Vortrag von Prof. Dr. Bernd Guggenberger von der Lessing-Hochschule in Berlin. Nachdem der Referent durch Prof. Dr. Stefan Okruch, Prorektor der AUB und Frank Spengler, der auch die an den Vortrag anschließende Diskussionsrunde moderierte, begrüßt wurde, ging Prof. Dr. Guggenberger auf die Frage „Nachhaltigkeit – eine Illusion? Wie weit trägt das Konzept einer dauerhaften Entwicklung?“ ein.

An den Vortrag anschließend kommentierten Prof. Dr. Gábor Náray-Szabó, Ko-Vorsitzender des Rates für Nachhaltige Entwicklung, und Prof. Dr. Hermann Held, vom Zentrum für Erdsystemforschung der Universität Hamburg, den Vortrag von Prof. Dr. Guggenberger. Abschließend erhielt Prof. Dr. Guggenberger die Gelegenheit auf einige Kritikpunkte einzugehen, was er auch gerne und ausführlich tat. Hinterher bot sich den Anwesenden die Gelegenheit die Themen des Tages bei einem Empfang zu diskutieren.

Der zweite Tag des Expertengespräches fand in den Räumlichkeiten der Wirtschaftshochschule Budapest (BGF) statt. Nachdem Dr. Balázs Ferkelt in Vertretung der Rektorin der Wirtschaftshochschule Budapest, Dr. Éva Sándor-Kriszt, die leider kruzfristig verhindert war, die Gäste begrüßt hatte, hielt Ferenc Hizó, stellv. Staatssekretär für Green-Economy, für Klimapolitik und für Öffentliche Dienstleistungen im Nationalen Entwicklungsministerium Ungarns, ein Grußwort.

Das dritte Panel der Veranstaltung und das erste am Freitag behandelte die Frage der „Nachhaltigkeit der EU als Rechtsgemeinschaft” und wurde moderiert durch Dr. Attila Vincze LL.M. von der AUB. Erster Referent war Prof. Dr. Martin Seidel vom Zentrum für Europäische Integrationsforschung an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, der die Nachhaltigkeit der Rechtsordnungs-Entwicklung in der EU – vornehmlich im Bereich der Wirtschafts- und Währungsunion – behandelte. Anschließend folgte der Vortrag von Prof. Dr. Imre Vörös von der Ungarischen Akademie der Wissenschaften. Dr. Andrea Gyulai-Schmidt von der Katholischen Péter Pázmány Universität Budapest beleuchtete die Nachhaltigkeitsstrategien im europäischen Vergaberecht.

Die abschließende Einheit der diesjährigen Budapester Gespräche blickte auf die Nachhaltigkeit der EU als politische Gemeinschaft. Prof. Dr. Rainer Tetzlaff von der Jacobs University Bremen fragte, wie nachhaltig demokratische Errungenschaften im 21. Jahrhundert sind? Anschließend betrachtete Prof. Dr. Eckart Stratenschulte von der Europäische Akademie Berlin die Nachbarschafts- und Partnerschaftspolitik der EU. Prof. Dr. Ellen Bos, Professorin an der AUB, die auch das letzte Panel moderiert hatte, schloss die Konferenz schließlich ab und äußerte die Hoffnung und das Ziel der Organisatoren, die Ergebnisse der diesjährigen Budapester Gespräche als ein Sammelband zu veröffentlichen.

Text: András Mércz, Mark Alexander Friedrich

Bilder: Gábor Ancsin