Am 23. Februar 2023 war die deutsche Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann, zu einem von Dr. Heinrich Kreft moderierten Kamingespräch mit Studierenden in der  AUB zu Gast. Dr. Anna Lührmann ist Mitglied des Deutschen Bundestages und seit Dezember 2021 zudem Staatsministerin im Auswärtigen Amt.

Lührmann sprach in Ihrem Impulsvortrag von “Zeitenwenden in Europa” und hob hervor, dass es sich hierbei um eine Diagnose der aktuellen Situation handelt, denn die multiplen Zeitenwenden im Energie-, Sicherheits- und Klimabereich finden bereits statt. Deutschland, aber auch die EU müssen nun entscheiden, wie zum einen schnell darauf reagiert werden kann, aber auch wie in Zukunft strategisch vorgegangen werden soll. So haben die in den letzten Jahren vermehrt auftretenden Krisen wie Zentrifugalkräfte gewirkt und die Frage aufkommen lassen, wie die Zusammenarbeit in der EU fortgeführt werden soll. Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine im Februar vergangenen Jahres wurde deutlich, dass Europa stärker zusammenstehen muss und neue Antworten gefunden werden müssen. Die Außen- und Sicherheitspolitik ist somit zu einer neuen Priorität Deutschlands geworden. Hier kritisierte Lührmann die noch ausstehende Zustimmung Ungarns für den NATO-Beitritt Schweden und Finnlands und unterstrich, dass man der Ukraine beistehen müsse. Diplomatie und Militär müssen parallel und zu gleichen Teilen finanziert werden.

In der anschließenden Diskussionsrunde mit den Studierenden wurde erneut deutlich, dass sich die Themenbereiche der einzelnen Zeitenwenden in Europa aber auch weltweit vielfach überschneiden. Als Staatsministerin für Europa bezeichnete sie die EU-Beitrittsperspektive als “Lifeline” für die Ukraine und hob die europäische Verantwortung hervor, diese Perspektive glaubwürdig zu gestalten. Jedoch schloss Lührmann ein “fast-track”-Verfahren aus und betonte die Einhaltung der festgelegten Regeln und Standards. Die aktuelle Situation bringt auch eine neue Dynamik in die Beitrittsverhandlungen mit den Westbalkanländern. Aus deutscher Sicht besteht ein großes Interesse daran, es sei deshalb auch hier wichtig, die Beitrittsperspektive glaubwürdig zu gestalten und die Länder nicht weitere zwei Jahrzehnte warten zu lassen.

Auch von Ihrem Malaysia Besuch berichtete Lührmann und erklärte, dass die Menschen vor Ort bereits davon sprachen, dass aufgrund der Klimakrise vieles “außer Kontrolle gerate”. Die Effekte auf die Lebenswelt seien nicht absehbar und haben in einem nächsten Schritt auch sicherheitspolitische Implikationen. Die enge Verknüpfung von Klima, Frieden und Sicherheit bei den Zeitenwenden macht deutlich, dass Investitionen in Klimaneutralität auch aus sicherheitspolitischer Perspektive unbestreitbar wichtig sind.

Tanissa CONRADI, Celine DETER