Knapp eine Woche nach der Bundestagswahl in Deutschland griff die Veranstaltungsreihe „Flashlight IB“ am 4.10.2017 den spannenden Wahlausgang auf und lud Prof. Dr. Frank Decker für eine Analyse der jetzigen Situation ein.

Decker ist einer der bekanntesten deutschen Parteienforscher und ist am Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn tätig.

Die Analyse der Wahlergebnisse nahm er zum Anlass, besonders auf die Fragen einzugehen, warum es die rechtspopulistische Partei AfD schaffen konnte, in den Bundestag einzuziehen. Zudem beantwortete sein Vortrag auch die Frage, wie die CDU und mit ihr Angela Merkel erneut stärkste Kraft werden konnte.

Die Faktoren für den Wahlausgang und das positive Abschneiden der Unionsparteien wurden präzise als die „7 K’s“ vorgestellt. Angela Merkel sei ein Anker in Krisenzeiten; ihr werden mehr Kompetenzen in verschiedenen Politikbereichen zugeschrieben als ihrem Gegner Martin Schulz von der SPD. Zudem sei eine Wählerschaft in Zeiten guter Konjunktur eher weniger gewillt, eine Regierung abzuwählen. Der Kandidat der SPD sei außerdem mit fehlendem Willen aufgetreten und habe sich zu wenig von der CDU-Kandidatin abgegrenzt. Ein weiterer Faktor war die zu kurzfristig angelegte Kampagne der SPD sowie fehlende Koalitionsperspektiven ab einem bestimmten Punkt im Wahlkampf für die Sozialdemokraten. Zudem trug auch die neue Konkurrenz durch die AfD zu einer Wählerabwanderung der Sozialdemokraten bei.

Die Zäsur des Bundestags mit dem Einziehen der AfD begründet sich jedoch nicht nur mit einer Schwächung der etablierten Parteien. Auch auf sozioökonomische und soziokulturelle Probleme in Deutschland ging Decker ein. In sozialer Ungleichheit, die ein unterschiedliches Herangehen an beispielsweise die Flüchtlingsfrage in der Gesellschaft befeuert, sowie in Unsicherheiten bezüglich der kulturellen Identität sieht er einen weiteren Faktor für das Aufsteigen der AfD.

Die Regierungsbildung wird, laut Decker, aufgrund der einzigen Möglichkeit „Jamaika“ wohl schwierig und langatmig, jedoch könne man sich auf eine spannende Legislaturperiode freuen.

Deckers Vortrag ging weit über die üblichen Argumentationen nach einer Bundestagswahl hinaus, die man sonst in herkömmlichen und sozialen Medien zu lesen bekommt und war deshalb auch im Anschluss Stoff für angeregte Fragen des Publikums.  

von Laura Braun