Der massive militärische Angriff Russlands auf die Ukraine hat Europa vor die seit Ende des Zweiten Weltkrieges größte und gefährlichste außen- und sicherheitspolitische Herausforderung gestellt. Europa und die USA haben umgehend mit massiven Sanktionen reagiert.

Die Sorge insbesondere in Ost- und Mitteleuropa wächst, dass Putin den Konflikt weiter eskaliert, massiv gegen die Hauptstadt Kiew und das Kernland der  Ukraine vorgeht und auch weitere Staaten der Region bedroht. Die Solidarität mit den fast 1 Mio. Flüchtlingen aus der Ukraine ist in allen Zielländern enorm groß.

Gleichzeitig führt Russland einen Propagandakrieg gegen den Westen um das Narrativ des Konflikts, indem es sein Vorgehen u.a. mit einer angeblich von der NATO ausgehenden Bedrohung begründet. Mit „fake news“ u.a. über einen angeblichen Genozid der Ukraine an der russischen Bevölkerung im Donbas, versucht Putin zudem seinen Angriff gegenüber der eigenen Bevölkerung zu rechtfertigen, wobei niemand in Russland – bei Strafandrohung - von einem Angriff sprechen darf.

Dieses mit nichts zu rechtfertigende Vorgehen Russlands wird die europäische Sicherheitsarchitektur auf Dauer verändern.

Darüber und über ihren „Arbeitsalltag“ im Deutschen Bundestag wollen wir mit Merle Spellerberg, MdB sprechen.